| Inneres (IFS): |
Ausschuss für Inneres, Datenschutz, Familie,
Frauen und Sport |
| |
- ...innere Sicherheit ist unbestreitbarer Bestandteil
der Freiheit. Dazu gehören die gesetzlichen Instrumente
zur Bekämpfung der Kriminalität genau so, wie Sicherungselemente
bei persönlichen Daten zum Schutz der informationellen
Selbstbestimmung
- ...Auseinandersetzung der demokratischen Parteien
mit dem Extremismus, aktuell mit rechtsextremen Parteien; Entwicklung
von Instrumenten für die Prävention insbesondere von
Jugendlichen gegen extreme Parteien und Gruppen
- Abbau von Bürokratie
- Umsetzung des "Hesse Gutachtens"
nach der großen Variante
|
| Umwelt (U): |
Ausschuss für Umwelt |
| |
- ... deutliche Verzahnung von Wirtschaft und
Umwelt als Element zukunfstweisender Umweltpolitik
- Erkennung und Nutzung des Nachhaltigkeitfaktors
- neue Konzepte bei der Entsorung durch mehr
Wettbewerb
- Einführung von Ökobilanzen im Entsorgungsbereich
|
| Europa (EF): |
Ausschuss für Europaangelegenheiten sowie
für Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates |
| |
- Stärkung von Saar-Lor-Lux durch
grenzüberschreitende Projekte
- gemeinsamer Bau und Nutzung von Entsorungsanlagen
(Nutzenmaximierung)
- Bau von grenzünberschreitenden Kindergärten
(Mehrsprachigkeit)
- Sprachfördung im Grenzbereich
|
| Eingaben (E): |
Ausschuss für Eingaben (Petitionsausschuss) |
| |
- Einsatz für die Belange der Bürger
durch persönliche Kontaktaufnahme mit den Petenten
|
